5 Gründe, warum dich Netzneutralität interessieren sollte
Netzneutralität ist wichtig für den demokratischen Diskurs, die Innovationskraft und deine Geldbörse. Ohne sie würden wir von ein paar wenigen Unternehmen im Internet beherrscht werden. Im Rahmen einer Studie hat die Grundrechts-NGO epicenter.works erhoben, wie es um die gesetzlich verankerte Netzneutralität in Europa steht. Netzneutralität heißt, dass Daten im Internet gleich behandelt werden. Das bedeutet, […]
Wie Donald Trump gegen die Mehrheit regiert
Die Midtermelections Anfang November waren ein erster großer Stimmungstest für Donald Trump. Ein eindeutiges Ergebnis blieb aus. Während die Rechte seit Jahren auf die selben Strategie setzt, ist der Großteil der Demokratischen Partei in der Inhaltsleere gefangen. Eine Bestandsaufnahme der US-amerikanischen Pattsituation von Adam Baltner. Donald Trumps Politik hat keine Mehrheit in den USA. Das […]
#Mediana18: Mit Medien die Demokratie retten
Traditionelle Leitmedien verlieren an Bedeutung, Algorithmen und kommerzielle Interessen haben immer mehr Einfluss auf die öffentliche Meinung. Gleichzeitig greifen rechte Regierungen in ganz Europa den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an. Über diese neuen Herausforderungen diskutierten letzte Woche widerständige Medienmenacher*innen bei der #mediana18 in Linz. mosaik war bei der Konferenz zu Gast, Sophie Hochedlinger hat sich mit den […]
Ist am Theater kein Platz für Demokratie? Clara Gallistl im Gespräch mit Bérénice Hebenstreit und Felix Hafner
„Machtmissbrauch“, eine „Atmosphäre der Angst“: In einem offenen Brief beklagten sich im Februar 60 Angestellte des Burgtheaters über den autoritären Stil des Ex-Direktors Matthias Hartmann. Sie stießen damit eine lange überfällige Debatte an: Müssen sich Theater-MitarbeiterInnen den Launen autoritärer Genies aussetzen? Kann Demokratie am Theater überhaupt funktionieren? Clara Gallistl sprach darüber mit den RegisseurInnen Felix […]
Raul Zelik: „Wir brauchen wieder ein Projekt der Gegenmacht“
Schriftsteller, Wissenschaftler, Aktivist, Politiker: Raul Zelik bewegt sich gerne in Widersprüchen. Vielleicht erklärt das, warum er sich 2016 in den Vorstand der deutschen Partei Die Linke wählen ließ, obwohl er Parteipolitik und staatlichen Institutionen gar nicht so viel abgewinnen kann. Markus Gönitzer sprach mit Raul anlässlich der bevorstehenden Konferenz „Der Staat. Konferenz für praktische Kritik“ […]
Mehr direkte Demokratie? Was wir von der Schweiz wirklich lernen können
Kritik an der repräsentativen Demokratie gibt es schon lange. Auch Linke bemängeln etwa den Einfluss von Lobbygruppen (wie jüngst bei der Glyphosat-Entscheidung) oder die fehlende Repräsentation etwa von Menschen, die ohne Wahlrecht in einem Land leben. In Österreich setzt aber vor allem die rechtsextreme FPÖ auf dieses Thema. Dabei verweist sie immer wieder auf das […]
Kurz und Pilz: Bewegung geht anders
Im Wahlkampf ist es trendig, sich „Bewegung“ zu nennen. Doch was Kurz, Pilz und Co. machen, ist ein Missbrauch des Begriffs, meint Melanie Pichler. Sie nützen schlicht die berechtigte Wut auf die Parteien, um alte Politik in neuem Gewand zu verkaufen. Peter Pilz macht jetzt eine Bewegung, Sebastian Kurz auch, die Neos schon lange. In […]
Was steckt hinter den „Protesten gegen die Diktatur“ in Serbien?
Seit der Wahl des bisherigen Premiers Alexander Vučić zum Präsidenten gibt es in Serbien massive Proteste. Vincent Angerer analysiert, wofür die größte Protestwelle seit 17 Jahren steht und fragt, wie dauerhaft diese bleiben kann. Die Präsidentschaftswahl Die Protestwelle nach dem Wahlsieg von Alexander Vučić von der serbischen Fortschrittspartei hat seit Anfang April mit Belgrad, Kragujevac, Kraljevo, Kruševac, Lazarevac, Valjevo, Novi […]
Niederlande: Der unbeachtete Rechtsrutsch
In ganz Europa waren letzte Nacht die Augen auf die Wahlen in den Niederlanden gerichtet. Die große Frage war: Geht der globale Aufstieg der extremen Rechten weiter? Nun herrscht scheinbar Erleichterung, Geert Wilders wurde nicht Erster. Doch es gibt keinen Grund für Zufriedenheit, argumentiert Historiker Pepijn Brandon im Interview mit mosaik-Redakteur Benjamin Opratko. Die extreme Rechte hat […]
Europäischer Polizeikongress: Wenn Polizei und Konzerne unsere Zukunft planen
Am 21. und 22. Februar findet in Berlin der Europäische Polizeikongress statt – organisiert von einer privaten Verlagsgesellschaft, dem Behörden Spiegel. Es ist ein Vernetzungstreffen von Führungsebenen aus Politik, Behörden und Vertreter*innen der IT-, Technologie- und Sicherheitsindustrie. Damit werden vor allem kapitalistische Interessen und autoritäre Politik befördert. Laura Grubner und Eva Riedelsheimer haben sich den […]
5 Dinge, die wir von der Bewegung gegen CETA und TTIP lernen können
Die Bewegung gegen CETA und TTIP ist ein Beispiel dafür, wie soziale Bewegungen erfolgreich sein können. Unmittelbar vor der Abstimmung zu CETA im Europäischen Parlament zieht Mosaik-Redakteur Martin Konecny eine vorläufige Bilanz. Am Mittwoch den 15. Februar wird das Europäische Parlament über CETA – das Handels- und Investitionsabkommen mit Kanada – abstimmen. Mit großer Wahrscheinlichkeit […]
Konsum statt Demokratie: Warum die ÖVP Demos aus der Stadt verbannen will
Kürzlich starteten Wiener Unternehmer_innen, unterstützt von der ÖVP Wien, eine Petition gegen „Demonstrationen mit erhöhtem Gefahrenpotenzial“. Sie fordern, dass eigene Demonstrationszonen eingerichtet werden. Klingt lächerlich, ist aber gefährlich: Die Petition spiegelt eine Tendenz in Europa, kritische Öffentlichkeit aus Innenstädten zu verbannen, erklären Andrea Kretschmann und Aldo Legnano. Demonstrationen, so der Tenor, stören bloß beim Shoppen, machen […]
