Wie ein internationaler Knebelvertrag die Energiewende verhindert
Das internationale Investitionsabkommen „Vertrag über die Energiecharta“ oder kurz ECT (aus dem Englischen: Energy Charter Treaty) könnte den Ausstieg aus Kohle und Gas verhindern. Das Abkommen räumt Energiekonzernen das Recht ein, Staaten auf „Entschädigung“ zu klagen und nimmt daher massiven Einfluss auf die europäische Klimapolitik. Wie das Abkommen genau funktioniert und wie wir aus diesem […]
Mit Kernenergie gegen den Klimawandel – erlebt die Atomkraft in Europa eine Renaissance?
*** mosaik begleitet seit über 10 Jahren politische Bewegungen. Dabei ist ein Archiv entstanden, das zu wertvoll ist, um in der Versenkung zu landen. Einmal in der Woche kramen wir an dieser Stelle einen Beitrag heraus, der aufzeigt, was war, was ist, und einen Kontext zu aktuellen Entwicklungen bietet. *** Pünktlich zum Jahrestag der Katastrophe […]
Dieses Kraftwerk kann die Grazer Wahl entscheiden
Seit Jahren ist es umstritten, jetzt sprengte es die Grazer Stadtregierung: Weil Bürgermeister Siegfried Nagl eine Volksbefragung über das geplante Wasserkraftwerk in der Mur ablehnte, stimmte die KPÖ gegen das Budget 2017. Von der Neuwahl des Gemeinderats am 5. Februar erhofft sich Steven Weiss von der Initiative „Rettet die Mur“ den Stopp des ökologisch schädlichen Projekts. […]
Warum die österreichische Politik beim Klimaschutz zu kurz denkt
Die Bundesregierung verpasst sich eine neue Energie- und Klimastrategie – und lädt sogar die Bürger*innen dazu ein, diese mitzugestalten. Doch den oberflächlich betrachtet guten Vorsätzen und der möglichen Partizipation stehen gravierende Mängel wie fehlende Zielvorgaben und Intransparenz gegenüber. Der Blick aufs große Ganze fehlt zudem vollkommen. Man könnte fast meinen, Österreich hätte die Zeichen der […]