FPÖ, Aula, Rechtsextremismus: Von der Unmöglichkeit, sich von sich selbst zu distanzieren
Der Skandal um die rechtsextreme Zeitschrift „Die Aula“ und die FPÖ ist kein „Einzelfall“. Im Gegenteil, meint der Zeithistoriker Lukas Meissel: Er zeigt, dass die Bezeichnung „Einzelfall“ für die Verbindungen der FPÖ zum Rechtsextremismus nicht nur unzutreffend ist, sondern eine Verharmlosung darstellt. Im Mai des Gedenkjahres 2018 schaffte es die FPÖ in bewährter Tradition, sich […]
Abstimmung über Abtreibung: Irland vor historischem Erfolg im Kampf für Frauenrechte
Heute, Freitag, findet in Irland ein historisches Referendum zur Abschaffung („Repeal“) des achten Verfassungszusatzes statt. Dieser verbietet Schwangerschaftsabbrüche nahezu komplett und macht Abtreibungen praktisch unmöglich. Im Gespräch mit Ollie Bell, aktiv bei ROSA und in der „Repeal“-Kampagne, wollten Martina Gergits und Christoph Glanninger wissen, was von dem Referendum zu erwarten ist und und welche Herausforderungen nach der […]
„Verschämter Antisemitismus ist in der FPÖ Parteiräson“: Andreas Peham über Gudenus und die Soros-Legende
Warum verbreitet FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus Verschwörungstheorien über den ungarisch-jüdischen Milliardär George Soros? Ein Gespräch mit dem Rechtsextremismus- und Antisemitismus-Experten Andreas Peham. mosaik: Johann Gudenus meint in einem Interview, es gäbe „stichhaltige Gerüchte“, dass George Soros daran beteiligt sei, „gezielt Migrantenströme nach Europa zu unterstützen“. Woher stammen diese Gerüchte? Andreas Peham: Diese Soros-Legende kommt aus Kreisen des ungarischen […]
Fünf Gründe warum Kickls Überwachungspläne zum Fürchten sind
Die schwarz-blaue Regierung will ein neues Überwachungspaket durchpeitschen. Eine öffentliche Debatte dazu will sie aber nicht, denn die Maßnahmen sind wohl für viele Menschen schockierend. mosaik-Redakteur Rainer Hackauf hat sie für euch zusammengefasst. Viele Maßnahmen sollen schon im Juni in Kraft treten, rechtzeitig bevor Österreich die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Diese wird von einem exzessiven Sicherheitsaufgebot begleitet […]
Massenquartiere statt Integration: Der rassistische Zick-Zack-Kurs der FPÖ
Die FPÖ-Führer Gudenus und Strache wollen Geflüchtete in Massenquartieren zusammenpferchen. Vor kurzem demonstrierten sie noch dagegen. Die einzige Konstante ist ihr Rassismus, erklärt Brigitte Kugler. Johann Gudenus, neuer FPÖ-Klubobmann im Parlament, macht sich Sorgen darüber, dass es Schutzsuchende in Wien zu gemütlich finden könnten. Deswegen will er sie in Zukunft in Asylquartiere am Stadtrand von […]
Mehr direkte Demokratie? Was wir von der Schweiz wirklich lernen können
Kritik an der repräsentativen Demokratie gibt es schon lange. Auch Linke bemängeln etwa den Einfluss von Lobbygruppen (wie jüngst bei der Glyphosat-Entscheidung) oder die fehlende Repräsentation etwa von Menschen, die ohne Wahlrecht in einem Land leben. In Österreich setzt aber vor allem die rechtsextreme FPÖ auf dieses Thema. Dabei verweist sie immer wieder auf das […]
Wer ist Anneliese Kitzmüller? Homophobe Hardlinerin wird dritte Nationalratspräsidentin
Heute wird Anneliese Kitzmüller als dritte Nationalratspräsidentin angelobt. Die FPÖ-Politikerin pflegt Kontakte zu Rechtsextremen, hetzt gegen kinderlose Frauen und fällt regelmäßig mit homophoben und völkischen Aussagen auf. Anneliese Kitzmüller schlug bereits früh eine Parteilaufbahn ein, wie sie klassischer nicht sein könnte: Während des Studiums der Rechtswissenschaften aktiv beim Ring Freiheitlicher Studenten (RFS), ab 1994 Mitglied […]
Warum alleinerziehende Mütter sich jetzt gegen Schwarz-Blau organisieren
Alleinerziehende Mütter und ihre Kinder landen oft in der Armutsfalle. Jetzt organisieren sie sich selbst und kämpfen für einen öffentlich garantierten Unterhalt. Warum das notwendig ist und was das mit Kapitalismus und Patriarchat zu tun hat, erklären Julia Stadlbauer und Barbara Stefan. Für Kinder bedeutet ein alleinerziehender Elternteil in vielen Fällen Armut. Fast jede zweite […]
Das FPÖ-Wirtschaftsprogramm: Wunschkonzert der Reichen
Es enthält einen Großangriff auf Lohnabhängige sowie Geschenke für Reiche, Banken und Industrielle: Hanna Lichtenberger, Lukas Oberndorfer und Miriam Rehm haben das FPÖ-Wirtschaftsprogramm analysiert. Seit Heinz-Christian Strache die FPÖ übernommen hat, inszeniert sie sich als „soziale Heimatpartei“. Er selbst gibt gerne im Bierzelt den Vertreter „kleiner Leute“. Tatsächlich ist die FPÖ aber gespalten: dem national-sozialen […]
Kern gegen Kurz? Die größte Gefahr bleibt die FPÖ
Trotz „Rechtsruck“ bei Kurz und Kern sollte im bevorstehenden Wahlkampf der Charakter der FPÖ nicht unterschätzt werden. Denn die FPÖ ist mehr als nur ein rechter Abklatsch der ÖVP. Zieht die FPÖ in die Regierung ein, wird es nicht bei verabscheuungswürdigen Aussagen bleiben – sondern reale Konsequenzen folgen. Eine praktische Antwort auf die Bedrohung einer […]
Warum wir Josef Pühringer nicht vermissen werden
Nach 22 Jahren tritt Josef Pühringer ab. Er stand für eine Politik aus Sozialabbau mit bedenklicher Nähe zur extremen Rechten – die Oberösterreich schon bald einen FPÖ-Landeshauptmann bescheren könnte, analysieren Nina Andree und Marco Pühringer. Nach den Landtagswahlen 2015 versprach Josef Pühringer den WählerInnen noch großmundig, bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt zu bleiben. […]
Warum der FPÖ-Aufstieg 2017 weitergehen wird
Die Präsidentschaftswahl war vordergründig ein Rückschlag für die FPÖ, hat das politische System aber weiter nach rechts verschoben, analysiert Benjamin Opratko. Ein Hoffnungsschimmer sind die vielfältigen Initiativen gegen Hofer, die abseits der offiziellen VdB-Kampagne gearbeitet haben. Ist 2016 zum Schluss besser als sein Ruf? Wird es als das Jahr in die Geschichte eingehen, in dem […]
