Debatte Rot-Blau 9 | Brief an die GenossInnen
An die Genossen Niessl, Muchitsch, Entholzer, Steidl, Darabos etc., ich bin jetzt 29 Jahre alt. Bei der Nationalratswahl 1999 war ich 13 Jahre alt und habe mich im Zuge des Wahlkampfs das erste Mal genauer mit den antretenden Parteien und Politik im Allgemeinen auseinandergesetzt. Als dann die FPÖ zweitstärkste Partei wurde und zusammen mit der […]
Debatte Rot-Blau 8 | Was muss noch passieren?
Rot-Blau im Burgenland wird zum Lackmustest für die letzten verbliebenen AntifaschistInnen in der SPÖ – wer jetzt keine Konsequenzen zieht, verliert eigene Glaubwürdigkeit. Es ist vorbei! Trotz gegenteiligem Parteitagsbeschluss bildet die burgenländische SPÖ mit den Freiheitlichen eine Koalition auf Landesebene. Sämtliche Proteste der sozialdemokratischen Jugendorganisationen und der letzten verbliebenen aufrechten AntifaschistInnen in der SPÖ wurden […]
Debatte Rot-Blau 6 | Reaktionen auf Rot-Blau: Bestätigung des Status-Quo
Der Wahlausgang im Burgenland in einer Koalition zwischen SPÖ und FPÖ sorgt für große Empörung. Die Koalition stelle das Ende der Sozialdemokratie dar. Der Aufschrei gegen den „Tabubruch“ ist mancherorts groß, denn dies würde die SPÖ nun in ein rassistisches Spektrum rücken. Rot-Blau ist jedoch weniger ein Tabubruch, als eine Bestätigung des Status Quo. Die neue […]
Debatte Rot-Blau 3|Generalvollmacht für Niessl: Wer braucht schon Beschlüsse?
Einem rechten, hetzerischen, absolut entbehrlichem Wahlkampf der SPÖ im Burgenland folgte, wie zu erwarten, ein Wahlsieg der FPÖ. Widerspruch zu dieser Wahlkampflinie gab es durchaus, aber nicht im eigenen Bundesland. Die Schlussfolgerungen der Niessl-SPÖ aus der Niederlage: noch mehr auf die „Ängste der Bevölkerung“ hören, noch mehr auf das Thema „Sicherheit“ setzen, noch mehr auf das Thema „Verdrängungswettbewerb“ […]
Debatte Rot-Blau 2|Bundesweite Linke oder es gnade uns Gott!
mosaik-Redakteur Benjamin Oprakto über vier Dinge, wie wir aus den Landtagswahlen lernen sollten: Die SPÖ als Partei ohne Projekt, Personenkult ohne Charisma, der leicht erklärbare Erfolg der FPÖ und warum Österreich eine bundesweite Linke braucht. 1. Die SPÖ ist eine Partei ohne Projekt. Der SPÖ laufen die WählerInnen in Scharen davon. Das ist wenig verwunderlich. Einer Erklärung bedürfte […]
Wenn Rote im Burgenland Blau sehen…
In weniger als fünf Wochen wird der burgenländische Landtag gewählt. Seit Längerem scheint die Strategie der SPÖ Burgenland darauf abzuzielen, rechts von sich kaum Platz zu lassen. Das legt nicht nur die Öffnung der Partei gegenüber der FPÖ nahe, die zeitlich mit der Abschaffung des Proporzes zusammenfällt. Dass die burgenländische SPÖ bei der Lösung sozialer […]
Steiermark: Linke Politik lohnt sich!
Erhebliche Verluste für SPÖ und ÖVP brachten die steirischen Gemeinderatswahlen vom vergangenen Sonntag. Die erste Profiteurin der sozialdemokratischen Niederlage sind die Freiheitlichen. Das „Phänomen“ ihres Aufstiegs ist direktes Resultat der Aufgabe der sozialen Frage durch die SPÖ, meint Samuel Stuhlpfarrer. Während SPÖ (31,57 Prozent, minus 5,42 Prozent) und ÖVP (42,72 Prozent, minus 4,09 Prozent) im […]
Zehn Dinge, die wir über Pegida gelernt haben
1. Pegida in Wien ist eigentlich HoGeSa (Hooligans gegen Salafismus). Pegida ist im Grunde nur ein Tarnname, vielmehr müsste es HoGeSa & Friends heißen. Die erste Pegida-Demonstration in Wien bestand großteils aus Neonazis, Rechtsextremen, FPÖler_innen und Identitären. Der Rechtsextremismus-Experte Wolfgang Purtscheller spezifiziert: „Erwähnenswerte Kontingente bei Pegida stellten die Identitären und altbekannte Hardcore-Burschis rund um Martin […]
Offensive gegen Rechts: Warum wir auf der Straße sind
Heute, am 30. Jänner, findet der „Akademikerball“ – so heißt der Ball der rechtsextremen Burschenschaften, seit er von der FPÖ angemeldet wird – in der Wiener Hofburg statt. Wie schon in den letzten Jahren wird es dagegen Demonstrationen, Kundgebungen und Blockaden geben. Die Offensive gegen Rechts (OgR), eines der Bündnisse die zu den Protesten aufrufen, […]
Rückgratschmerzen: Die FPÖ und die Burschenschaften
Seit jeher gelten Burschenschaften als „akademisches Rückgrat“ der FPÖ. Tatsächlich war die Liaison von Verbindungen und Partei stets konfliktbeladen – für die FPÖ ist sie heute eine größere Belastung als Ressource. Kommt es zum Bruch? „Ich werde immer zuerst Burschenschafter und dann erst Politiker sein. Eine Burschenschaft ist etwas viel Größeres als die FPÖ“, erklärte […]
Voves, Niessl: SPÖ -Wahlhilfe für die FPÖ
Die SPÖ-Landeshauptmänner Hans Niessl (Burgenland) und Franz Voves (Steiermark) nutzen die aufgeheizte Stimmung nach den Terroranschlägen in Paris, um sich den Rechten anzubiedern. Niessl will schärfere Grenzkontrollen einführen, Voves „Integrationsunwilligkeit“ als Tatbestand strafbar machen. Die beiden reihen sich damit in den islamophoben, rassistischen Diskurs ein und setzen leichtfertig Menschenleben aufs Spiel, um ein diffuses subjektives […]
Strache und die SA
Die FPÖ übt sich wieder einmal in sprachlicher Aufrüstung. Das ist kein plötzlicher Wutausbruch oder ein verbales Hoppala. Das ist gut kalkulierte Strategie. Strache bezeichnet Gegendemonstrant_innen gegen den FPÖ-Burschenschafterball als „SA“. So etwas rutscht nicht einfach heraus. Es fungiert als Nachricht nach innen und nach außen. Nach innen sendet es das klare Signal an den völkisch-rechtsextremen […]
