Jetzt ist schon wieder was passiert …
Es ist schon wieder was passiert. Was niemand zu hoffen und nicht zu befürchten wagte, ist heute eingetreten: Werner Faymann, Vorsitzender der SPÖ und Bundeskanzler der Zweiten Republik, hat seinen Rücktritt von sämtlichen Ämtern und Funktionen bekanntgegeben. Doch was nun? Seit der desaströsen Wahlschlappe des sozialdemokratischen Kandidaten Rudolf Hundstorfer am 24. April mehrten sich sozialdemokratische […]
Zukunft der Arbeit – Herausforderungen der digitalen Revolution
Es mangelt nicht an Arbeit, sondern an der Bereitschaft Arbeit gerecht zu entlohnen. Erwerbsarbeit wird immer mehr durch Automatisierung und Robotisierung ersetzt oder in Billiglohnländer ausgelagert. Wir alle müssen uns den Folgen dieser Entwicklungen stellen und konkrete Antworten entwickeln, um politisch handlungsfähig zu bleiben. Auf den Wohlfahrtsstaat kommen in den nächsten Jahren einige neue Herausforderungen zu. […]
Totgesagte leben länger: 10 Jahre BAWAG-Skandal
Ein Jahr vor Ausbruch der Finanzkrise erschütterte der BAWAG-Skandal Österreich. Im März 2006 wurde bekannt, dass Wolfgang Flöttl, Sohn eines ehemaligen BAWAG-Chefs, durch Währungsspekulationen eine Milliarde Euro versenkt und dies gemeinsam mit der Führung der BAWAG vertuscht hatte. Das Besondere dabei: Diese wilden Spekulationsgeschäfte wurden mit Haftungen des ÖGB-Streikfonds abgesichert, war doch die „Arbeiterbank“ bis […]
Belegschaft, übernehmen Sie!
Was in anderen Staaten schon lange Tradition hat, ist in Österreich nach wie vor kein Thema: Übernahmen von insolventen Betrieben durch die Beschäftigten selbst. Das sollte sich ändern. Die „Zielpunkt“-Pleite ist mit 3.000 betroffenen Arbeitnehmer_innen eine besonders spektakuläre Unternehmenspleite. Aber sie ist bei weitem nicht die einzige. 2014 gab es laut Statistik 5.423 Insolvenzfälle mit […]
Ein neues Kapitel für die portugiesische Linke
Die Chancen sind gut, dass Portugal bald eine linke Regierung bekommen wird. Am 4. Oktober fand die erste Wahl seit dem Ende des Troika-Austeritätsprogramms statt. Die konservativen Regierungsparteien PDS und CDS-PP blieben auf Platz 1, verfehlten die absolute Mehrheit mit 38,5% aber deutlich. Die sozialdemokratische PS, die das Troika-Abkommen ursprünglich geschlossen hatte, kam mit 32% […]
Lohn- und Sozialdumping mit Steuergeldern
Lohn- und Sozialdumping passiert auch mit Steuergeldern. Wie das funktioniert? Ganz einfach, indem der Preis das alleinige Kriterium bei der Ausschreibung öffentlicher Aufträge ist. Und durch die mangelhafte Kontrolle der Einhaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Dass die öffentliche Hand mit Steuergeldern sparsam umgehen soll, das würde vermutlich die Mehrheit der Bevölkerung begrüßen. Aber ist diese Sparsamkeit auch noch […]
„Wir müssten alles in einem sein und stehen mit einem Bein im Häfn“
Der Gesundheitsbereich kommt seit Monaten nicht aus den Schlagzeilen. Zuletzt wurden Skandale um Gangbetten, ffersonalmangel und Stationssperren oder auch das Chaos um das Krankenhaus Nord publik. Oft geht es auch um die ÄrztInnen, ihre Arbeitszeiten und ihre Gehälter. Weit weniger im Fokus stehen die drastischen Auswirkungen der aktuellen Gesundheitspolitik auf den Pflegebereich, welcher massiv unter aktuellen Entwicklungen leidet. Doch zuletzt haben auch […]
Gewerkschaft II: 70 Jahre ÖGB – Teil 2: Grund zum Feiern?
Der zweite Teil von Josef Falkingers Artikel zum 70. Geburtstag des ÖGB. Teil 1 gibt es hier zum Nachlesen. Zum Geburtstag ist die Stimmung an der ÖGB-Spitze aufgeräumt. Die Gewerkschaften stellen mit Gerald Klug, Sabine Oberhauser, Rudolf Hundstorfer und Alois Stöger vier von sechs SPÖ-MinisterInnen. AK-Direktor Werner Muhm gilt als engster wirtschaftlicher Berater von Werner Faymann. ÖGB-Präsident Erich Foglar […]
Gewerkschaft I: 70 Jahre ÖGB – Fehlender Siegesmut Teil 1
Gewerkschaften scheinen in vielen OECD-Staaten in der Krise zu sein. Sie haben nicht nur den neoliberalen Backlash seit Mitte der 1970er Jahre nicht aufhalten können, auch nach der Finanzkrise setzt sich die Offensive des Kapitals fort. In Wirklichkeit sind Gewerkschaften jedoch alles andere als ein Relikt vergangener Zeiten. Die Stärke der Gewerkschaften beruht seit eh […]
7-Bett-Zimmer für Pühringer! Proteste gegen Sozialabbau in OÖ
Der Sozialbereich in Oberösterreich wird seit Jahren ausgehungert. Neoliberale Politik auf dem Rücken der Schwächsten setzt nicht nur die Troika in Griechenland durch – in Oberösterreich wurde ein Sozialbudget beschlossen, in dem in den nächsten 4 Jahren 25 Millionen Euro eingespart werden sollen. Dominik Samassa und Fiona Kaiser berichten über die Sozialproteste in Oberösterreich. Von […]
Steuerreform: Vorbei und daneben
Die größte Steuerreform aller Zeiten ist es geworden, verkündete Faymann in der Nacht auf den 13. März stolz. Fünf Milliarden werde sie umfassen, beinahe vollständig in die Entlastung der ArbeitnehmerInnen fließen. Den ganzen Tag über wurden bereits erste Details bekannt. Markus Koza, Vertreter der UG-Unabhängige GewerkschafterInnen im ÖGB-Vorstand, über die Tarifreform, die zu erwartende Ersparnis […]
Teilzeit-Krankenstand: Wer krank ist, gehört ins Bett, nicht in die Arbeit!
Die Debatte um den sogenannten Teilzeit-Krankenstand hat massiv an Fahrt aufgenommen. Wirtschaft und Arbeiterkammer (AK) verhandeln, die AK signalisiert Zustimmung. Das würde bedeuten, dass künftig ArbeitnehmerInnen arbeiten gehen, auch wenn sie noch krank sind. Warum das höchst problematisch ist, beschreibt Michael Bonvalot. Ein Teilzeit-Krankenstand bedeutet, dass ArbeitnehmerInnen, die eigentlich noch krankgeschrieben sind, trotzdem in einem […]
