100 Tage Bürgermeisterin Elke Kahr und rot-rot-grüne Stadtregierung in Graz
Vor genau 100 Tagen wurde Elke Kahr in Graz angelobt. Mosaik-Redakteurin Ipek Yüksek zieht Bilanz über die ersten Monate im Amt der kommunistischen Bürgermeisterin. Eine Faustregel in der Politikberichterstattung setzt eine 100-Tage-Frist für die kritische Auseinandersetzung mit der Arbeit einer neuen Regierung oder einer neuen Amtsinhaber:in. Die Annahme dahinter: Es braucht Zeit, um sich in […]
Ein Gespenst geht um in Österreich – besonders in der Medienlandschaft
Antikommunismus ist ein mediales und kein gesellschaftliches Phänomen, schreibt Tobias Schweiger. Eine Analyse nach dem Wahlerfolg der Grazer KPÖ. Ex-Kanzler Sebastian Kurz ist „nachdenklich gestimmt”, liberale Journalist*innen werden auf einmal zu Realsozialismus-Expert*innen. Sie fürchten sich vor „Stalingraz” und stellen haarsträubende Rechtsextremismus-Vergleiche an. Der Wahlsieg der KPÖ in Graz hat den Kommunismus für kurze Zeit ins […]
Wie Kshama Sawant den reichsten Mann der Welt besiegte
Vor Bernie war Kshama. Kshama Sawant, um genau zu sein. Schon 2013 zog die erklärte Sozialistin in den Stadtrat von Seattle ein. Anfang November wurde sie zum zweiten Mal wieder gewählt, und das, obwohl Amazon Millionen in die Hand nahm, um sie zu stoppen. Warum Sawant so erfolgreich ist, erklärt Sebastian Kugler. 2013 zog mit […]
Steiermark-Wahl: Die Lehren aus dem KPÖ-Erfolg
Trotz Trend zu den Grünen hat die KPÖ bei der Steiermark-Wahl zugelegt, während die SPÖ abstürzte. Entscheidend dafür waren nicht Kampagne und Slogans, schreibt Cengiz Kulaç, sondern ihre hart erarbeitete Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung. Die verdankt sie dem Grazer Beispiel, der richtigen Themensetzung und dem geduldigen Strukturaufbau am Land. Die wichtigste Erkenntnis des steirischen Wahlabends: […]
Ivo Hajnal: „Wir sind die einzigen, die verstaatlichen wollen“
Was unterscheidet „Wir können“ von den Grünen und vom Wandel? Warum lehnt das linke Wahlbündnis eine CO2-Steuer ab – und was will es stattdessen? Und wieso ist die Linke in Österreich so erfolglos? Darüber hat Ivo Hajnal mit Valentin Schwarz gesprochen. Die letzten Töne von „Bella Ciao“ hängen noch in der Luft, als Ivo Hajnal […]
Gemeinsam statt einsam: Die linke Mehrheit organisieren
Benjamin Opratko bezweifelt in seinem Artikel die von Barbara Blaha angenommenen „satten Mehrheiten für mehr soziale Gerechtigkeit“ und meint, ein Fokus auf den Klassengegensatz würde die Kämpfe gegen Rassismus, Sexismus und andere Formen der Unterdrückung dethematisieren. Ein Debattenbeitrag von Julia Brandstätter. Die Zustimmung zum Sozialstaat liegt bei 46 Prozent, sogar 63 Prozent der Befragten wünschen […]
Rassismus in der NFL: Die Wut von Eric Reid und Colin Kaepernick
Im Sommer 2016 begann Colin Kaepernick mit seinem Protest gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA. Wenig später solidarisierte sich Eric Reid. Beide verloren ihre Jobs. Jetzt hat Reid wieder ein Team gefunden – und ist noch immer wütend. Für einen Moment kannte Eric Reids Wut keine Grenzen mehr. Unmittelbar nach dem Münzwurf vor dem […]
Abstimmung über Abtreibung: Irland vor historischem Erfolg im Kampf für Frauenrechte
Heute, Freitag, findet in Irland ein historisches Referendum zur Abschaffung („Repeal“) des achten Verfassungszusatzes statt. Dieser verbietet Schwangerschaftsabbrüche nahezu komplett und macht Abtreibungen praktisch unmöglich. Im Gespräch mit Ollie Bell, aktiv bei ROSA und in der „Repeal“-Kampagne, wollten Martina Gergits und Christoph Glanninger wissen, was von dem Referendum zu erwarten ist und und welche Herausforderungen nach der […]
Graz bleibt ziemlich kommunistisch
Die KPÖ bleibt zweitstärkste Kraft in Graz. Ihr Erfolgsrezept ist die starke Präsenz im Gemeindebau wie auf der Hundewiese, die es ihr ermöglicht, die BürgerInnen in ihre Poiltik einzubinden, erklärt Leo Kühberger. In Graz gehen die Uhren bekanntlich anders. Am Uhrturm, dem Wahrzeichen der Stadt, sind die Zeiger vertauscht, der kleine zeigt die Minuten und […]
Wer aus Protest rechts wählt, schießt sich selbst ins Knie
Die Landtags- und Gemeinderatswahlen in Oberösterreich und Wien rücken in großen Schritten näher. Die Umfragewerte der FPÖ befinden sich bereits jetzt in schwindelerregenden Höhen. Höchste Zeit also, zwei Lehren aus zwei steirischen Wahlkämpfen (2012 und 2015) zu ziehen. „Überall verpulvern sie Millionen und Milliarden, die Leute hier leben von der Mindestpension – da soll uns das […]
Wahlen in der Steiermark: „Reformpartnerschaft“ abgestraft
Mit gewaltigen Verlusten für SPÖ und ÖVP und erdrutschartigem Zugewinn für die FPÖ gingen die Wahlen zum Steiermärkischen Landtag vom Sonntag zu Ende. Warum sich der Protest nahezu ausnahmslos in Zugewinnen für die Freiheitlichen ausdrückte, ist wohl die wesentlichste Frage nach dem Wahlabend. Die Grünen legten leicht zu, während es für die KPÖ hauchdünn zum […]
mosaik fragt nach: Elke Kahr zur steirischen Landtagswahl
Im Vorfeld der steirischen Landtagswahl sprachen die beiden mosaik-Redakteur_innen Fayad Mulla und Dani Platsch mit Elke Kahr von der KPÖ Graz über die Handlungsspielräume kommunaler Politik, die Stärke der FPÖ und darüber, wofür die KPÖ Steiermark steht. Fayad Mulla engagiert sich für internationale Entwicklungszusammenarbeit und ist Vorsitzender von Der Wandel. Seine inhaltlichen Schwerpunkte sind Verteilungsgerechtigkeit sowie Fragen […]