11 Erfolge und Bewegungen 2018, die Hoffnung für 2019 machen
Angesichts von Kurz, Trump, Macron und Bolsonaro, der Klimakrise und dem Sterben im Mittelmeer mag man schon einmal die Hoffnung verlieren. Aber die Situation ist nicht aussichtslos. Elf Erfolge sozialer Bewegungen 2018 zeigen, dass es auch anders gehen kann. Keiner dieser politischen Erfolge für sich alleine und auch nicht alle zusammen sind genug, um den […]
Über die Politik der Lager: Freiheitsentzug mit System
Die Asylpolitik hat sich unter Schwarz-Blau weiter verschärft, die Regierung hat mit der Reform 2018 eine weitere Tendenz festgeschrieben: Asylwerber_innen werden so gut es geht von der restlichen Bevölkerung abgeschottet und ferngehalten. Ihre Freiheitsrechte zählen kaum mehr etwas. Eine „Politik der Lager“ nennt das die Deserteurs- und Flüchtlingsberatung im Interview, das Klaudia Rottenschlager geführt hat. […]
Kid Pex: „Die Zeiten der Appelle an die Vernunft sind vorbei“
Im November hat Kid Pex zusammen mit dem Linzer Rapper Kroko Jack sein neues Musikvideo „So viel Polizei“ veröffentlicht. Vor allem unter rechten KommentatorInnen stieß das Video auf teils heftige Redaktionen. Für mosaik hat Rainer Hackauf bei Kid Pex nachgefragt, was Rap und Hip-Hop gegen Schwarz-Blau ausrichten kann. mosaik: In dem neuen Musikvideo wird durchaus […]
Inside COP24 – Warum die Weltklimakonferenz zum Scheitern verurteilt war
Im polnischen Katowice trafen sich Mitte Dezember die Staaten der Welt, um den Klimaschutz voranzutreiben. Wirklich gelungen ist das nicht. Warum die Weltklimakonferenz gescheitert ist und was wir alle tun können, um eine Trendwende einzuleiten. Ein Kommentar von Johannes Stangl. Die 24. UN-Klimakonferenz in Katowice begann mit großen Hoffnungen. Es war die wohl wichtigste Klimakonferenz […]
Das Symbole-Gesetz ist eine Gefährdung der Demokratie
Am Dienstag beschloss der Nationalrat die Novelle des Symbole-Gesetzes. Nun sind nicht mehr nur die Symbole von IS und al-Qaida enthalten, sondern auch jene der Grauen Wölfe, der Ustaša und der PKK. Diese Auflistung ist willkürlich und eine ernsthafte Gefahr für die Meinungsfreiheit. Ein Kommentar von Thomas Schmidinger. Einschränkungen der Meinungsfreiheit sollten in demokratischen Gesellschaften […]
Mit dem „Gafferparagraf“ gegen couragiertes Einschreiten
Im August beschloss das Parlament den sogenannten „Gafferparagraf“. Als Gesetz gegen Voyeurismus bei Unfällen diskutiert, wird es jetzt gegen das Einschreiten bei Polizeieinsätzen verwendet. Ein Prozessbericht von Bettina Setzer. Drei Monate auf drei Jahre bedingt. Versuchter Widerstand. So lautet das Urteil von Richterin Elisabeth Reich. Irgendeine Handbewegung auf die Hand der Beamtin wird es schon […]
Neue Mindestsicherung: Rechtlich auf wackligen Beinen
Die Änderung der Mindestsicherung, wie sie die Bundesregierung in die Wege leitete, steht rechtlich auf wackligen Beinen. Denn sie orientiert sich an der Gesetzgebung in Ober- und Niederösterreich und damit an Regelungen, die der Europäischen Gerichtshof als rechtswidrig erachtet. Eine Analyse von Susanna Paulweber. Asyl in Österreich erhält, wer aufgrund der Ethnie, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit […]
Mindestsicherung Neu: Rassistische Politik gegen die Armen
Am Mittwoch stellten ÖVP und FPÖ die „Mindestsicherung Neu“ vor. Die geplante Neuregelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) findet ganz im Sinne der Unternehmer statt. Erklärtes Ziel von Schwarz-Blau ist, durch das neue Modell eine größere „Treffsicherheit“ und damit für mehr „Arbeitsanreize“ zu sorgen. Ein Kommentar von Rainer Hackauf. Wenn man kürzt, dann treibt man die […]
Die Ausrutscher der Bundesregierung sind reine Strategie
Die Ausrutscher der FPÖ und der Bundesregierung sind keine. Ganz gezielt versuchen sie mit rassistischen Sagern und Postings, die Angst und den Hass in der Gesellschaft zu verfestigen. Das Kopftuch-Verbot ist nur das jüngste Beispiel. Wir dürfen nicht den Fehler machen, diese Strategie als Dummheit misszuverstehen. Ein Kommentar von Rami Ali. Zuerst das Ali-Video, dann […]
Stolpersteine in Linz: „Es wird etwas passieren müssen“
Es wird keine Stolpersteine in Linz geben. Die SPÖ hat mit der FPÖ gemeinsame Sache gemacht, ein Beschluss im Gemeinderat sprach sich gegen ein dauerhaftes Gedenken der Opfer des Holocausts im öffentlichen Raum aus. Der Grüne Helge Langer will sich damit nicht abfinden. Initiiert vom grünen Klub rief er die Plattform Stolpersteine für Linz ins […]
Schwarz-Blauer Angriff auf Frauenhäuser: Das bedeutet die Abschaffung der Notstandshilfe
Die geplante Abschaffung der Notstandshilfe trifft gewaltbetroffene Frauen besonders stark. Aus der Perspektive der Frauenhausarbeit ist sie eine besonders zynische Maßnahme. Die aktuelle Regierung meint es nicht gut mit Frauen. Das ist spätestens seit dem Abbau von Fördermitteln für zahlreiche Frauenorganisationen klar. Sie reihen sich ein in eine lange Liste an Kürzungen und Gesetzesnovellen in […]
100 Jahre Republik Österreich: Der stille Bruch
Heute vor 100 Jahren wurde die Republik Österreich gegründet. Mit diesem tiefen Einschnitt in der österreichischen Geschichte legte die ArbeiterInnenbewegung die Fundamente für eine solidarische Gesellschaft. Hundert Jahre später scheint uns erneut ein massiver Bruch bevorzustehen. Es war ein lauter und heftiger Bruch in einer Phase der europäischen Geschichte, in der der halbe Kontinent auf […]
