Das schwarz-blaue Kürzungsprogramm in Oberösterreich
Oberösterreich macht vor, was ganz Österreich unter Schwarz-Blau droht. Kürzen wird zum Staatsauftrag, Ausgaben für Soziales und Kultur lediglich als Belastung dargestellt und die Schwächsten in der Gesellschaft im Stich gelassen. Dagmar Andree über die Pläne der ÖVP-FPÖ-Regierung in Linz. Eine Woche nach der Nationalratswahl ließen ÖVP und FPÖ die Masken fallen. Am 23. Oktober […]
Schwarz-Blau: Großprojekte statt Klimaschutz
Aus Sicht der Umweltbewegung hätte die Nationalratswahl kaum schlechter ausgehen können. Die voraussichtlichen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ setzen in ihren Programmen auf neoliberale Wirtschaftspolitik und Deregulierung. Mit den Grünen ist die einzige Partei aus dem Parlament geflogen, die sich klar für ökologische Themen eingesetzt hat. Manuel Grebenjak und Christopher Beil über die Zukunft der österreichischen […]
Zeit für einen Neustart: Fünf Thesen zur Wahl
Die Nationalratswahl 2017 ist geschlagen, das Ergebnis ist eine rechte Übermacht im Parlament. Die SPÖ konnte zwar ihr Ergebnis halten, Schwarz-Blau aber nicht verhindern. Die Grünen, die sich als einzige Parlamentspartei explizit gegen rassistische Spaltung gestellt und die ökologische Krise zum Thema gemacht haben, sind aus dem Parlament geflogen. KPÖ PLUS hat trotz großem Einsatz und […]
Wahltag der Ängste
Viele von uns haben Angst vor dem heutigen Wahlergebnis und dem, was folgt. Doch Angst hilft uns nicht, etwas zu bewegen. Warum wir anders mit Ängsten umgehen sollten, erklärt Mahsa Ghafari. Am heutigen Wahlsonntag hat der Machtkampf um den Einzug in den Nationalrat vorerst ein Ende. Es war ein Wahlkampf mit so vielen Skandalen, dass […]
Alles für die 5 Prozent: Das Staatsprojekt des Sebastian Kurz
Den Armen nehmen, den Reichen geben: Um dieses Ziel zu erreichen, wird Sebastian Kurz als Kanzler auf Demokratieabbau und rassistische Spaltung setzen. Doch die Zeit des Neoliberalismus ist vorbei, schreibt Lukas Oberndorfer. Nützen wir den Widerstand, um etwas Neues aufzubauen! Der Wahlkampf war lange und ermüdend, doch er hat eines klar gezeigt: Sebastian Kurz hat […]
