Mosaik-Mitschnitt #1 – „Gemeinsam Kämpfen“ in Rojava
In der ersten Ausgabe unseres neuen Formats ‚Mosaik-Mitschnitt‘ ist ein Vortrag zweier Mitglieder der feministischen Kampagne „Gemeinsam Kämpfen“ zu hören. Der Vortrag fand am 27. Oktober 2019 in der Brunnenpassage in Wien statt. Der Beitrag zum Anhören: „Eine Delegation der feministischen Kampagne „Gemeinsam Kämpfen“ reiste im Winter 2018/2019 drei Monate lang durch Rojava. Dort wurde […]
Seenotrettung der Iuventa: „Die Aussicht in Libyen irgendwo verscharrt zu werden, ist Antrieb genug“
Über eine Crowdfunding-Kampagne kauften eine Hand voll junger Menschen 2016 einen umgebauten Fischkutter und taufen ihn auf den Namen „Iuventa“. Nach fast zwei Jahren Einsatz im Mittelmeer und ca. 14.000 geretteter Menschen wurde das Schiff im August 2017 beschlagnahmt und vom italienischen Staat Ermittlungen gegen die Crew um Kapitänin Pia Klemp eingeleitet. Nach Schätzungen des […]
„Es braucht den kompletten Stopp aller Waffenexporte in die Türkei“
Vor zehn Tagen begann der türkische Feldzug gegen Nordsyrien, mit Waffen aus Europa und Kämpfern des IS. Für mosaik sprach Rainer Hackauf mit Anita Starosta, Referentin für die Türkei, Nordsyrien und den Irak bei der Hilfsorganisation medico international. Ein Interview über die Mitschuld der internationalen Gemeinschaft, die demokratische Selbstverwaltung in Rojava und Europas Möglichkeiten, sie […]
Krieg um Idlib: Die EU schaut zu
Idlib, ein Gebiet im Nordwesten Syriens, ist einer Militärkampagne durch das syrische Regime und Russland ausgesetzt. Wie sich die Zivilbevölkerung und Aktivist*innen dagegen organisieren und welche Rolle die europäische Außenpolitik spielt, berichtet Ansar Jasim von Adopt a Revolution. Die heutige Region „Idlib“ gilt als letztes Gebiet in Syrien, das von oppositionellen Gruppen kontrolliert wird. Es […]
Schuldig des Terrorismus: Die Kriminalisierung eines linken Kulturvereins
Die Anatolische Föderation soll eine terroristische Vereinigung sein: So sieht es das Wiener Landesgericht, das drei Vorstände schuldig sprach. Es war ein Prozess ohne konkretes Delikt. Der migrantische Kulturverein steht jetzt vor dem Aus. Während sich die Berichterstattung über die Ermittlungen gegen die rechtsextreme Identitäre Bewegung überschlägt, hat es eine linke Organisation bereits getroffen – […]
Ägyptens Diktator El-Sisi: Der neue Freund der EU
Am Sonntag sind sie zusammengekommen, die EU und die Arabische Liga. Fast 30 europäische und 20 arabische Länder sind es, die an der zweitägigen Gipfelkonferenz im ägyptischen Badeort Sharm El-Sheikh teilnehmen. Man darf – gerade im Lichte der jüngsten Ereignisse in Ägypten – die Konferenz als das bezeichnen was sie ist: Ein Geschenk Europas an […]
Zirngast: „Mein Fall ist kein besonderer“
Am 24. Dezember wurde Max Zirngast, nach über drei Monaten im Gefängnis, aus der Untersuchungshaft in der Türkei entlassen. Noch immer darf er das Land nicht verlassen. Klaudia Rottenschlager und Ramin Taghian sprachen mit ihm über Telefonate aus dem Gefängnis, die Willkür der Behörden und die Notwendigkeit internationaler Solidarität in Zeiten der autoritären Wende. mosaik: […]
Das Symbole-Gesetz ist eine Gefährdung der Demokratie
Am Dienstag beschloss der Nationalrat die Novelle des Symbole-Gesetzes. Nun sind nicht mehr nur die Symbole von IS und al-Qaida enthalten, sondern auch jene der Grauen Wölfe, der Ustaša und der PKK. Diese Auflistung ist willkürlich und eine ernsthafte Gefahr für die Meinungsfreiheit. Ein Kommentar von Thomas Schmidinger. Einschränkungen der Meinungsfreiheit sollten in demokratischen Gesellschaften […]
Mit dem „Gafferparagraf“ gegen couragiertes Einschreiten
Im August beschloss das Parlament den sogenannten „Gafferparagraf“. Als Gesetz gegen Voyeurismus bei Unfällen diskutiert, wird es jetzt gegen das Einschreiten bei Polizeieinsätzen verwendet. Ein Prozessbericht von Bettina Setzer. Drei Monate auf drei Jahre bedingt. Versuchter Widerstand. So lautet das Urteil von Richterin Elisabeth Reich. Irgendeine Handbewegung auf die Hand der Beamtin wird es schon […]
Tausenden Austro-TürkInnen drohen Staatsbürgerschaftsentzug und Staatenlosigkeit
Alleine in Wien sind aktuell 18.000 Austro-TürkInnen mit einem Staatsbürgerschafts-Aberkennungsverfahren konfrontiert. Zumindest 85 wurde die österreichische Staatsbürgerschaft bereits rechtskräftig aberkannt. Sie haben ihre Rechte als BürgerInnen, sowie ihr Aufenthaltsrecht in Österreich verloren. Zahlreiche JuristInnen kritisieren das Vorgehen und warnen, dass damit ÖsterreicherInnen staatenlos gemacht werden können. Doch es gibt kaum öffentlichen Widerspruch und vor allem […]
Schamberger: „Wir können von der kurdischen Bewegung lernen“
Am Donnerstag hat Kerem Schamberger sein aktuelles Buch in Wien vorgestellt. Im Vorfeld hat sich mosaik mit ihm getroffen, um über seine Arbeit, das zynische Geschäftsmodell Erdoğans und die Betonung von Gemeinsamkeiten zu sprechen. Im Zuge der Mitgliederversammlung von Transform Europe war Kerem Schamberger als Vertreter des Münchner Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung in Wien zu […]
„Gesicherte Informationen haben wir nicht“
Der österreichische Journalist und Aktivist Max Zirngast wurde am 11. September in Ankara verhaftet. Was dahinter stecken könnte und warum Max dem türkischen Regime ein Dorn im Auge war, haben wir mit seinem Mitstreiter Alp Kayserilioğlu besprochen. Am frühen Dienstagmorgen wurde Max Zirngast von der türkischen Polizei in Ankara festgenommen, seitdem sitzt er im Gefängnis. […]
