Dieses Kraftwerk kann die Grazer Wahl entscheiden
Seit Jahren ist es umstritten, jetzt sprengte es die Grazer Stadtregierung: Weil Bürgermeister Siegfried Nagl eine Volksbefragung über das geplante Wasserkraftwerk in der Mur ablehnte, stimmte die KPÖ gegen das Budget 2017. Von der Neuwahl des Gemeinderats am 5. Februar erhofft sich Steven Weiss von der Initiative „Rettet die Mur“ den Stopp des ökologisch schädlichen Projekts. […]
Reichtum V: Gehört BlackRock bald die ganze Welt?
Sogenannte Vermögensverwaltungsfonds wie BlackRock konzentrieren mit einem Geflecht an Firmenbeteiligungen ein schockierendes Ausmaß ökonomischer Macht. Abseits vom Fokus der Öffentlichkeit verbreitet sich so eine neue Art Monopolkapitalismus, meint Josef Falkinger. Folgender Satz stammt nicht aus der Feder eines Verschwörungstheoretikers, sondern aus dem Finanzteil der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ): „Die Fondgesellschaft BlackRock ist ein Gigant: Sie […]
Reichtum II: Reichtumsverniedlicher in Österreich
Es geht in die zweite Runde unserer Reichtums-Reihe: Armut und Reichtum gehören zusammen wie Tag und Nacht. Wer über Armut spricht, darf über Reichtum nicht schweigen. Denn Armut und Reichtum gefährden eine Gesellschaft in ihrem Zusammenhalt, sagt Martin Schürz in Teil II des mosaik-Sommerschwerpunkts. Doch wer ist reich in Österreich? Wenn wir die Vermögenden selbst […]
Vergewaltigungen aus dem Märchenbuch: Wenn ein „Nein“ nicht reicht
Damit Opfer sexueller Gewalt besser durch das Strafrecht geschützt werden können, muss unmissverständlich gelten: Wer sich beim Sex über ein Nein hinwegsetzt, macht sich der Vergewaltigung schuldig. Doch der so simple wie entscheidende Grundsatz „nein heißt nein“ wird immer wieder angegriffen – von Menschen, die in einer patriarchalen, frauenverachtenden Märchenwelt leben. Es gibt tradierte Frauenbilder, die nicht wegzubekommen sind. Die Frau als Mädchen, die Frau als Mutter, die […]
Lasst uns streiten!
Österreich ist seit den Präsidentschaftswahlen ein gespaltenes Land. Zumindest, wenn man Medienberichten und Sonntagsreden von PolitikerInnen glaubt. Hans Asenbaum fordert dazu auf, sich das Streiten nicht verbieten zu lassen. Nur so können gesellschaftliche Ungleichheiten wie der Reichtum einiger Weniger überwunden werden. Seit den Präsidentschaftswahlen ist die Rede von einem gespaltenen Österreich. Das Land sei in […]
Würde das Grundeinkommen den Sozialstaat zerstören?
Geht es BefürworterInnen des Grundeinkommens um die Zerstörung des Sozialstaates? Und ist die Forderung nach einem Grundeinkommen tatsächlich unrealistisch? Karl Reitter antwortet auf einen Artikel von Markus Marterbauer in der Wiener Wochenzeitung Falter. Unter dem Titel „Grundeinkommen statt Sozialstaat“ kritisiert Markus Marterbauer im Falter vom 3. Februar vehement das Grundeinkommen. Das geplante Grundeinkommensexperiment in Finnland […]
Wie geht’s weiter? 4 Thesen zur Re-Organisierung der Linken in Österreich
Die folgenden Thesen verstehen sich als Diskussionsbeitrag in der aktuellen Debatte über die Re-Organisierung der Linken in Österreich. 1. Soziale (Massen)Bewegungen sind die zentralen AkteurInnen gesellschaftlicher Veränderung Bedeutende soziale Fortschritte wurden und werden in erster Linie durch soziale Bewegungen erkämpft und nicht durch Parteien; letztere dienten bestenfalls der Sicherung dieser Errungenschaften im Rahmen von Gesetzen. […]
Ausnahmezustand: Der Wegbereiter für die Diktatur
Mehr Macht mit weniger Kontrolle für den Geheimdienst: Das plant die Regierung noch für Jänner. Zusätzlich will sie den Ausnahmezustand ermöglichen. Wie die Geschichte zeigt, werden solche Regelungen immer missbraucht – vor allem gegen demokratische und linke Kräfte. Spätestens ein Kanzler Strache würde sich die Hände reiben. Nach den Anschlägen von Paris wurde in ganz […]
Klimakrise: Schiffbruch oder Wandel
Nun, da das Abkommen der Pariser Klimakonferenz (schön langsam) analysiert wird, können wir vielleicht zufrieden sein, dass überhaupt ein globales Abkommen zustande gekommen ist. Aber während große Reden geschwungen werden, setzt die konservative Regierung Großbritanniens auf Fracking und in Deutschland stellt sich die SPD-Spitze hinter TTIP. Das untergräbt jegliche Glaubwürdigkeit im Kampf gegen die Klimaerwärmung. […]
Verkehrspolitik mit Tunnelblick
Beim Klimagipfel in Paris geben Staats- und RegierungschefInnen momentan vor, ein Abkommen zur Reduktion der Treibhausgase auszuverhandeln. Gleichzeitig werden ernsthafte Lösungen für die Klimakrise auf europäischer und nationaler Ebene tagtäglich verhindert. Die aktuelle oberösterreichische Verkehrspolitik zeigt dies beispielhaft. Große Straßenbauprojekte werden vorangetrieben und mit großzügigen finanziellen Mitteln ausgestattet, während in der Sozialpolitik massiv gekürzt wird. […]
AGO-Insolvenz: Wie Auslagerungen die Beschäftigten gefährden
Der Personaldienstleister AGO (Akademischer Gästedienst in Österreich) wird laut Medienberichten nächste Woche einen Insolvenzantrag stellen. Über 200 Beschäftigte sind davon betroffen. Florian Weissel, ehemaliger Betriebsrat bei AGO, erklärt, warum die Probleme von der Gemeinde Wien selbst hervorgerufen wurden und berichtet über die Geschehnisse der letzten Jahre. Die Insolvenz von AGO stellt kein isoliertes Problem im […]
Wohnen: Recht, nicht Luxus!
Was bedeutet Wohnen in Wien in Zeiten steigender Mieten, befristeter Verträge und fehlendem öffentlichen Wohnbau? Diese und andere Fragen diskutierten wir bei unserem ersten mosaik-Stammtisch gemeinsam mit dem KPÖ-Bezirksrat und Mietaktivisten Josef Iraschko. Es ging nicht zuletzt darum, wie eine andere Wohnpolitik aussehen kann. Rund zwanzig Interessierte trafen sich im Club International, eines der letzten […]
