Unsere Zukunft gestalten – Die spanische Bewegung gegen Zwangsräumungen
Die spanische Bewegung gegen Zwangsräumungen hat es geschafft, die Obdachlosigkeit von Tausenden zu verhindern. Dass die Betroffenen dabei selbst zu Akteur_innen werden, die sich wieder in ihre Angelegenheiten einmischen, bildet einen wesentlichen Grund für die politischen Umbrüche, die sich gerade in Spanien vollziehen. Zu dieser Bewegung forscht Mònica Clua Losada als teilnehmende Beobachterin. Anlässlich einer […]
Griechenland Aktuell II: Erpressung durch EU ist keine Ausnahme
Die gestrigen Verhandlungen der Eurogruppe haben bestätigt, dass Erpressung in der Europäischen Union nicht die Ausnahme, sondern die Regel ist. Und sie sollten uns daran erinnern, dass die EU weiterhin eine zutiefst undemokratische und autoritäre Institution ist, meint Paniogotis Sotiris. Auf der einen Seite stand die griechische Regierung, die alle möglichen Kompromisse und Zugeständnisse machte. […]
Einfache Gleichung: Islam = Terror → Muslimin = Terroristin
Seit August letzten Jahres, als die Berichterstattung über den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) begann die Medien zu dominieren, nehmen antimuslimische Übergriffe in Österreich stark zu. Selten macht sich der Boulevard die Mühe, zwischen Islam, Islamismus und Terrorismus zu unterscheiden. Die Folgen der islamophoben Zuschreibungen in Politik und Medien erfahren dabei unmittelbar diejenigen, bei denen folglich […]
Chapel Hill: Muslimische Leben zählen!
Seit gestern geht der Hashtag #MuslimLivesMatter auf Twitter um die Welt, um zu zeigen: Die Leben von MuslimInnen zählen! Das Problem ist nur: Sie scheinen es nicht für alle zu tun. Jedenfalls nicht im gleichen Maß wie die Leben jener, die nicht zu „den Anderen“ gemacht werden. Nicht wie für jene, für die ein unausgesprochenes […]
Oberwart: Wie wir der Opfer gedenken sollten
Vor 20 Jahren, in der Nacht von 4. auf den 5. Februar 1995, riss in Oberwart eine Sprengfalle vier Männer aus der „Roma-Siedlung“ aus dem Leben. Ein Kommentar zu rassistischer Gewalt, „Integration“ und dem Umgang des offiziellen Österreichs mit den Geschehnissen damals und heute. Aus meiner Kindheit habe ich in Erinnerung, dass in unserem Garten […]
Je suis foulard! Ich trage Kopftuch!
Gestern reihten sich die beiden ÖVP Altvorderen Josef Riegler und Heinrich Neisser ein in die Forderung nach einer Bestrafung der so genannten Integrationsunwilligen. Wieder einmal dient ihnen die Verhüllung muslimischer Frauen als zentrales Symbol einer solchen „Unwilligkeit“, und sie fordern ein Verbot des Kopftuchs an Schulen sowie der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit. Frauen, die mit […]
Zehn Dinge, die wir über Pegida gelernt haben
1. Pegida in Wien ist eigentlich HoGeSa (Hooligans gegen Salafismus). Pegida ist im Grunde nur ein Tarnname, vielmehr müsste es HoGeSa & Friends heißen. Die erste Pegida-Demonstration in Wien bestand großteils aus Neonazis, Rechtsextremen, FPÖler_innen und Identitären. Der Rechtsextremismus-Experte Wolfgang Purtscheller spezifiziert: „Erwähnenswerte Kontingente bei Pegida stellten die Identitären und altbekannte Hardcore-Burschis rund um Martin […]
Pegida: Die Neue Rechte erobert die Straße
von Julian Bruns und Kathrin Glösel Pegida. Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands. Was wie der Scherz einer Satirezeitung klingt, ist seit Oktober 2014 Realität. Haufenweise marschieren „besorgte Bürger_innen“ durch Dresden und demonstrieren. Aber wofür oder gegen was eigentlich? Und warum so plötzlich? Hinter den Demos stehen Kader aus dem rechtsextremen Bereich. Die große […]
Offensive gegen Rechts: Warum wir auf der Straße sind
Heute, am 30. Jänner, findet der „Akademikerball“ – so heißt der Ball der rechtsextremen Burschenschaften, seit er von der FPÖ angemeldet wird – in der Wiener Hofburg statt. Wie schon in den letzten Jahren wird es dagegen Demonstrationen, Kundgebungen und Blockaden geben. Die Offensive gegen Rechts (OgR), eines der Bündnisse die zu den Protesten aufrufen, […]
Rückgratschmerzen: Die FPÖ und die Burschenschaften
Seit jeher gelten Burschenschaften als „akademisches Rückgrat“ der FPÖ. Tatsächlich war die Liaison von Verbindungen und Partei stets konfliktbeladen – für die FPÖ ist sie heute eine größere Belastung als Ressource. Kommt es zum Bruch? „Ich werde immer zuerst Burschenschafter und dann erst Politiker sein. Eine Burschenschaft ist etwas viel Größeres als die FPÖ“, erklärte […]
Voves, Niessl: SPÖ -Wahlhilfe für die FPÖ
Die SPÖ-Landeshauptmänner Hans Niessl (Burgenland) und Franz Voves (Steiermark) nutzen die aufgeheizte Stimmung nach den Terroranschlägen in Paris, um sich den Rechten anzubiedern. Niessl will schärfere Grenzkontrollen einführen, Voves „Integrationsunwilligkeit“ als Tatbestand strafbar machen. Die beiden reihen sich damit in den islamophoben, rassistischen Diskurs ein und setzen leichtfertig Menschenleben aufs Spiel, um ein diffuses subjektives […]
Umverteilung – aber wer, wie und gegen wen?
Es fehlt nicht an politischen Alternativen, sondern an Strategien, wie diese umzusetzen sind, argumentieren Hanna Lichtenberger und Martin Konecny. In Verteilungsfragen ins Zentrum rücken! fordert Markus Marterbauer zu Recht Arbeitsverkürzung, Vollbeschäftigungspolitik und Vermögenssteuern. Was in Österreich fehlt, ist die Verknüpfung solcher Konzepte mit einer Strategie, wie diese umsetzbar sind. Wir müssen danach fragen, wer die AkteurInnen […]