Präsidentschaftswahl in Chile: Der Kampf gegen Pinochets Erbe
*** mosaik begleitet seit über 10 Jahren politische Bewegungen. Dabei ist ein Archiv entstanden, das zu wertvoll ist, um in der Versenkung zu landen. Einmal in der Woche kramen wir an dieser Stelle einen Beitrag heraus, der aufzeigt, was war, was ist, und einen Kontext zu aktuellen Entwicklungen bietet. *** Am vergangenen Sonntag gewann der […]
US-Wahlen: Der Kampf um ein kaputtes Wahlsystem
Kilometerlange Warteschlangen vor Wahlbüros, Ausschluss von Minderheiten, die Diskreditierung der Briefwahl und indirekte Wahlen. In den USA gibt es viele Mechanismen, um das Wahlrecht zu untergraben. Politikwissenschafter Daniel Nichanian stellt im Gespräch mit Mosaik-Redakteur Adam Baltner dar, wie das Wahlsystem der USA eine Herrschaft gegen den Mehrheitswillen ermöglicht, wem das zugute kommt und wie Trump […]
Familienbonus.FAIR – Umverteilen.JETZT! Scharfe Kritik am Familienbonus-Plus und notwendige Alternativen
Ein Mitschnitt vom 29. September 2020 2019 hat die türkis/blaue Bundesregierung den Familienbonus Plus eingeführt. Er ersetzt den bisherigen Kinderfreibetrag und die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. Der Familienbonus kommt jedoch nicht allen gleichermaßen zu. Und manche, können diesen gar nicht beziehen. Er ist einerseits an den Bezug von Familienbeihilfe gekoppelt, und andererseits an ein steuerpflichtiges Einkommen. […]
Warum Rot-Grün in Wien fortgesetzt werden muss
Auch wenn aus SPÖ-Sicht einige strategische Argumente gegen eine Fortsetzung von Rot-Grün sprechen, ist für SJ-Wien-Vorsitzende Fiona Herzog klar: Die Grünen sind für die SPÖ der inhaltlich weit bessere Partner, um Wien durch die Wirtschafts-, Klima- und Wohnungskrise zu bringen. Am Dienstag ist es soweit: Michael Ludwig stellt die Ergebnisse der Sondierungsgespräche im Parteivorstand vor. […]
Wahlrecht für Alle: Warum der Nationalstaat die Wien-Wahlen einschränkt
Im Interview sprechen die Politikissenschaftlerin Monika Mokre und die LINKS-Aktivistin Himali Pathirana über demokratische Ausgrenzung und warum das Wahlrecht für Alle keine revolutionäre Forderung ist. Monika Mokre hat gemeinsam mit Tamara Ehs das Projekt „If no vote at least voice“ ins Leben gerufen, um politische Positionen von Nicht-Wahlberechtigten einzuholen. Himali Pathirana tritt für LINKS bei […]
So kompliziert und undemokratisch sind die Vorwahlen in den USA
Nach dem deutlichen Sieg von Joe Biden in South Carolina sind die Vorwahlen der demokratischen Partei wieder völlig offen. Dafür sorgt auch ein Wahlsystem das weder transparent noch sonderlich demokratisch ist. Adam Baltner und Reinhard Lang über idyllische Caucuses, prominente Superdelegierte und unterirdische Wahlbeteiligung. Im November 2020 finden die nächsten Präsidentschaftswahlen in den USA statt. […]
Warum es ein Wahlrecht für alle braucht
Am 29. September waren rund 6,4 Millionen StaatsbürgerInnen aufgerufen einen neuen Nationalrat in Österreich zu wählen. 1,2 Millionen Mitmenschen ohne österreichischer Staatsbürgerschaft hatten dabei aber kein Wahlrecht. Das müssen wir ändern, schreibt Oliver Piller. Schauen wir uns die Situation kurz im Detail an. In Österreich leben derzeit rund 8,9 Millionen Menschen. Davon haben 7,4 Millionen […]
Brexit: So kann Labour das Land aus dem Chaos führen
Wäre der Brexit eine TV-Serie, würden sich die ZuseherInnen längst beschweren, dass sie der Handlung kaum noch folgen können. Kommt der Austritt oder Neuwahlen, droht gar ein Putsch? Warum profitiert Labour vom konservativen Chaos nicht? Wie kann ein Ausweg aus der Brexit-Bredouille aussehen? Das erklärt der Labour-Aktivist Steve Hudson im Interview mit Benjamin Opratko. […]
Out und queer: Lesben und Schwule kandidieren
Die sexuelle Orientierung spielt keine Rolle? Es haben alle die gleichen Chancen? Wie kann es dann sein, dass der Anteil an offen lesbischen und schwulen Politiker*innen im Hohen Haus seit jeher beschämend niedrig ist – zwischen 0 und 1 von 183 Abgeordneten. Mit der Selbstauflösung der türkis-blauen Regierung hat bei den Parteien das Gerangel um […]
Katerina Anastasiou: „Europa könnte ein Leuchtturm für Menschenrechte sein“
Katerina Anastasiou ist Spitzenkandidatin von KPÖ-Plus bei der anstehenden Europawahl. Im Interview spricht sie über ihre Wahlziele, den Green New Deal und ihre Gespräche mit Yanis Varoufakis. Mosaik: Die KPÖ hat noch nie ein Mandat im Europaparlament erhalten, 2014 habt ihr 2,1 Prozent bekommen. Was wollt ihr bei dieser Wahl erreichen? Katerina Anastasiou: Unser Ziel […]
KPÖ-PLUS in Salzburg: „Wir sind noch nicht am Ziel“
Es war eine der Sensationen am Wahlsonntag: Mit 3,7 Prozent zog KPÖ Plus in den Salzburger Gemeinderat ein. Ein Interview mit Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl und Flora Petrik, die mit den Jungen Linken den Wahlkampf unterstütze. Die ÖVP war bei den Gemeinderatswahlen in Salzburg die große Siegerin. Sie hat ihre Stimmanteile fast verdoppelt und mit 37 […]
„Wir können einen Unterschied machen“
Am 10. März wird in der Stadt Salzburg der Gemeinderat gewählt. Während aufgrund des Proporzsystems absehbar ist, dass SPÖ, ÖVP, Grüne und FPÖ und die Neos weiterhin in der Stadtregierung sitzen werden, sieht KPÖ PLUS die Chance, in den Gemeinderat einzuziehen. Es wäre das erste Mal seit 1962, dass in Salzburg wieder ein linker Mandatar […]
