Wie Donald Trump gegen die Mehrheit regiert
Die Midtermelections Anfang November waren ein erster großer Stimmungstest für Donald Trump. Ein eindeutiges Ergebnis blieb aus. Während die Rechte seit Jahren auf die selben Strategie setzt, ist der Großteil der Demokratischen Partei in der Inhaltsleere gefangen. Eine Bestandsaufnahme der US-amerikanischen Pattsituation von Adam Baltner. Donald Trumps Politik hat keine Mehrheit in den USA. Das […]
Julia Salazar: So wurde ich New Yorks erste sozialistische und jüngste Senatorin
Julia Salazar hat die demokratischen Vorwahlen in New Yorks 18. State Senate District gewonnen. Damit wird sie bei den Wahlen in der Nacht von heute auf morgen als erste offen sozialistische Politikerin seit fast einem Jahrhundert in den Senat des Staates New York einziehen, denn GegenkandidatIn gibt es keineN. Adam Baltner hat für mosaik mit […]
Die Gewaltfantasien von Jair Bolsonaro
Mit knapp 46 Prozent der Stimmen gewann Jair Bolsonaro den ersten Wahlgang bei der brasilianischen Präsidentschaftswahl. Während er faschistische Töne anschlägt, ist die Krise des Landes an allen Ecken spürbar. Brasilien hat gewählt. Der faschistische Kandidat Jair Bolsonaro (PSL, sozialliberale Partei) hat mit 46 Prozent der Stimmen die Mehrheit errungen, weit abgeschlagen dahinter liegt Fernando […]
Abstimmung über Abtreibung: Irland vor historischem Erfolg im Kampf für Frauenrechte
Heute, Freitag, findet in Irland ein historisches Referendum zur Abschaffung („Repeal“) des achten Verfassungszusatzes statt. Dieser verbietet Schwangerschaftsabbrüche nahezu komplett und macht Abtreibungen praktisch unmöglich. Im Gespräch mit Ollie Bell, aktiv bei ROSA und in der „Repeal“-Kampagne, wollten Martina Gergits und Christoph Glanninger wissen, was von dem Referendum zu erwarten ist und und welche Herausforderungen nach der […]
Wahltag der Ängste
Viele von uns haben Angst vor dem heutigen Wahlergebnis und dem, was folgt. Doch Angst hilft uns nicht, etwas zu bewegen. Warum wir anders mit Ängsten umgehen sollten, erklärt Mahsa Ghafari. Am heutigen Wahlsonntag hat der Machtkampf um den Einzug in den Nationalrat vorerst ein Ende. Es war ein Wahlkampf mit so vielen Skandalen, dass […]
Das FPÖ-Wirtschaftsprogramm: Wunschkonzert der Reichen
Es enthält einen Großangriff auf Lohnabhängige sowie Geschenke für Reiche, Banken und Industrielle: Hanna Lichtenberger, Lukas Oberndorfer und Miriam Rehm haben das FPÖ-Wirtschaftsprogramm analysiert. Seit Heinz-Christian Strache die FPÖ übernommen hat, inszeniert sie sich als „soziale Heimatpartei“. Er selbst gibt gerne im Bierzelt den Vertreter „kleiner Leute“. Tatsächlich ist die FPÖ aber gespalten: dem national-sozialen […]
Kurz und Pilz: Bewegung geht anders
Im Wahlkampf ist es trendig, sich „Bewegung“ zu nennen. Doch was Kurz, Pilz und Co. machen, ist ein Missbrauch des Begriffs, meint Melanie Pichler. Sie nützen schlicht die berechtigte Wut auf die Parteien, um alte Politik in neuem Gewand zu verkaufen. Peter Pilz macht jetzt eine Bewegung, Sebastian Kurz auch, die Neos schon lange. In […]
Vier Forderungen für eine Staatsbürgerschaft für alle
Die Staatsbürgerschaft ist eine Institution, die ein Mindestmaß an Teilhabe an der Gesellschaft garantiert. Umso gefährlicher ist die aktuelle Debatte um türkisch-österreichische Doppelstaatsbürgerschaften. Anstatt das Staatsbürgerschaftsrecht immer strenger zu machen oder gar Staatsbürgerschaften zu entziehen, wäre dringend eine Reform notwendig, die einer liberalen und sozialen Demokratie gerecht wird. Freilich ist die liberale Demokratie, wie wir […]
Die französische Sozialdemokratie zwischen Neuanfang und Spaltung
Bei den sozialistischen Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl in Frankreich hat sich mit Benoît Hamon der linke Flügel durchgesetzt. Felix Syrovatka analysiert, warum die Partei vor einer Zerreißprobe steht und was es jetzt braucht, um seine Forderungen nach bedingungslosem Grundeinkommen und Vermögenssteuern auch umzusetzen. Die Wahl von Benoît Hamon zum Präsidentschaftskandidaten der Sozialistischen Partei (PS) zeigte die […]
Vom 15M zum 20D? Stimmen zu den spanischen Parlamentswahlen
Seit Sonntag, dem 20. Dezember, ist klar: Der spanische „bipartidismo“ ist Geschichte. Abseits des Ergebnisses der beiden Großparteien, die seit der Rückkehr zur Demokratie das Regieren unter sich aufgeteilt hatten, entpuppte sich auch der steile Aufstieg der neuen rechten Hoffnung Ciudadanos (C’s) als Rohrkrepierer (13,9%). Als klarer Sieger des Abends erscheint PODEMOS. Nach ihrem Höhenflug Ende letzten Jahres war […]
Wahlen in Spanien: „Catalunya en Comú“ als Rettung für die katalanische Linke?
Was tun, wenn die vielbemühte Podemos-Revolution ausbleibt? Nach mehreren enttäuschenden Wahlergebnissen und Umfragen sowie der bitteren Niederlage des Podemos-geführten Wahlbündnisses Catalunya sí que es pot (CSP, etwa: „Katalonien, yes we can“) bei den katalanischen Wahlen am 27. September schrillen die Alarmglocken für die spanischen Wahlen am 20. Dezember. Nun mischt sich das beliebte kommunale Linksbündnis […]
6 Gründe, warum die Kommunalwahlen in Spanien unsere Aufmerksamkeit verdienen
In den wohl wichtigsten Kommunalwahlen Spaniens seit der Überwindung des Franco-Faschismus könnten heute radikale zivilgesellschaftliche Bündnisse in Barcelona und Madrid Siege feiern. Es gibt viele Gründe, warum dies Menschen außerhalb Spaniens interessieren sollte und vieles, was davon gelernt werden kann. 1. Glaubt es oder nicht: Es geht um europäische Politik In den letzten Umfragen liegen die […]
